Aktuell besteht in Österreich große Unsicherheit über die Interpretation und Anwendung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)-Richtlinie im Bereich von städtebaulichen Großprojekten. Diese Unsicherheit beginnt bei der rechtlichen Definition des Tatbestandes für Städtebauvorhaben. Auf dessen Grundlage ist zu bestimmen, was ein städtebauliches Großprojekt ist, welches einer UVP zu unterziehen ist. Große Unsicherheit besteht auch in der Frage, wie die Kumulierungsregelungen beim Tatbestand der Städtebau-UVP anzuwenden sind. Ungeklärt ist weiters, zu welchem Zeitpunkt der Projektentwicklung die UVP anzusetzen hat.
Im Rahmen dieser Expertise wurden zunächst die rechtlichen Grundlagen in Österreich und Deutschland analysiert. Daraus hat das Projektteam einerseits konkrete Verbesserungsvorschläge für die rechtlichen Bestimmungen und die administrativen Verfahrensweisen und Praktiken entwickelt. Andererseits wurden offene Fragen formuliert, die einer vertieften Betrachtung bedürfen.
