Aktuell besteht in Österreich große Unsicherheit über die Interpretation und Anwendung der Umweltver­träglichkeitsprüfung (UVP)-Richtlinie im Bereich von städtebaulichen Großprojekten. Diese Unsicherheit beginnt bei der rechtlichen Definition des Tatbestandes für Städtebauvorhaben. Auf dessen Grundlage ist zu bestimmen, was ein städtebauliches Großprojekt ist, welches einer UVP zu unterziehen ist. Große Unsi­cher­heit besteht auch in der Frage, wie die Kumulierungsregelungen beim Tatbestand der Städtebau-UVP anzu­wenden sind. Ungeklärt ist weiters, zu welchem Zeitpunkt der Projektentwicklung die UVP anzusetzen hat.

 

Im Rahmen dieser Expertise wurden zunächst die rechtlichen Grundlagen in Österreich und Deutschland analysiert. Daraus hat das Projektteam einerseits konkrete Verbesserungsvorschläge für die rechtlichen Bestimmungen und die administrativen Verfahrensweisen und Praktiken entwickelt. Andererseits wurden offene Fragen formuliert, die einer vertieften Betrachtung bedürfen.

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Steckbrief

Zeitraum: 2021
 - 2021
Auftraggeber: VÖPE Vereinigung Österreichischer Projektentwickler der Immobilienbranche

Partner: Technische Universität Wien

Methoden: Dokumentenanalyse, Expert:innengespräche, Planungsrecht Analyse, Thesenbildung

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