Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 – Evaluierung der Erfahrungen mit den Baulandmobilisierungsmaßnahmen

Die Ziele des Bodenschutzes und Flächensparens, des Verhinderns von Zersiedelung und der Stärkung der Ortskerne sind in der Raumplanung seit langem etabliert. Im Jahr 2002 hat das Land Steiermark zur weiteren Verfolgung dieser Ziele im Raumordnungsgesetz Maßnahmen zur Baulandmobilisierung verankert, die von den einzelnen Gemeinden in unterschiedlichem Ausmaß in der Praxis angewandt werden. Die Steiermärkische Landesregierung, Abteilung 13 – Bau- und Raumordnung, hat nun das ÖIR damit beauftragt, die Erfahrungen der Gemeinden in der praktischen Umsetzung der unterschiedlichen Baulandmobilisierungsmaßnahmen zu erheben und daraus entsprechende Vorschläge für Verbesserungsmaßnahmen abzuleiten.
© Mandy Graupner | pixelioVom ÖIR wurden zu diesem Zweck telefonische Interviews mit 21 GemeindevertreterInnen und 4 OrtsplanerInnen durchgeführt, die seit 2002 entsprechende Maßnahmen in ihren Gemeinden umgesetzt haben bzw. deren Umsetzung fachlich betreut haben. In der Auswahl der Gemeinden wurde sowohl auf eine ausgewogene Verteilung auf die Regionen der Steiermark, als auch auf die Repräsentation städtischer und ländlicher, sowie Zuzugs- und Abwanderungsgemeinden geachtet. Zudem wurden sowohl politische Vertreter (Bürgermeister, Gemeinderäte) als auch VertreterInnen der Verwaltung interviewt. Von den InterviewpartnerInnen wurden ihre Gründe für die Umsetzung bestimmter Maßnahmen erfragt, ebenso wie die Hindernisse und Erfolgsgeschichten bei der Implementierung in rechtlicher Hinsicht aber auch in der Kommunikation der Maßnahmen mit den BürgerInnen.
Aus der Triangulation der Antworten politischer, administrativer und fachlicher Vertreter hat das ÖIR anschließend Empfehlungen für eine Weiterentwicklung der Baulandmobilisierungsmaßnahmen in der Steiermark abgeleitet. Diese wurden sowohl hinsichtlich einer Beseitigung rechtlicher Hindernisse zur Erhöhung der Effektivität einzelner Maßnahmen, als auch zur Stärkung der Kommunikation gegenüber den von den Maßnahmen betroffenen BürgerInnen formuliert.

Leistungszeitraum: 2018

Bearbeitung: Erich Dallhammer; Daniela Fessl, Roland Gaugitsch, Chien-Hui Hsiung, Wolfgang Neugebauer, Ulrike Stroissnig

Auftraggeber: Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Abteilung 13 – Bau und Raumordnung

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