Fachgutachten des ÖIR zur Neuorganisation der überörtlichen Raumplanung im Land Salzburg

Die Salzburger Landesregierung hat im Sommer 2017 mit der Novellierung des Salzburger Raumordnungsgesetzes eine Neuausrichtung der Raumplanung des Landes eingeleitet. Das ÖIR wurde dazu mit der Erstellung eines Fachkonzepts beauftragt, das Inhalte, Zuständigkeiten und Verfahrensorganisation der überörtlichen Raumplanung neu definieren sollte. Ziele der Neuausrichtung waren, die Aufgaben zwischen den Planungsebenen Land, Regionen und Gemeinden klar zu regeln sowie die Abläufe effizienter und wirkungsvoller zu gestalten.
Aufbauend auf vorliegenden Evaluierungen der in den vergangenen Jahren gemachten Praxiserfahrungen in allen thematisch relevanten Fachabteilungen des Landes wurden zwei unterschiedliche Organisationsmodelle entworfen, mit VertreterInnen der Landesverwaltung und ‐politik diskutiert und zu einem abgestimmten Vorschlag verdichtet.

Thematische und organisatorische Koordination auf Landesebene - LEP gesamt und LEPs regional als Orientierungsgrundlage für Regionen und REKs, Quelle: ÖIR GmbH, eigener Entwurf

Der abgestimmte Vorschlag läuft darauf hinaus, die Erarbeitung der überörtlichen Inhalte auf der Ebene des Landesentwicklungsprogramms (LEP) zu stärken und zu konkretisieren und diese Vorgaben des Landes mit den Regionalverbänden abzustimmen. Die quantitative und räumliche Konzeption der Siedlungs‐ und Infrastrukturentwicklung sowie der Umwelt‐ und Landschaftsplanung und der Sicherung vor Naturgefahren sollen demnach für das gesamte Landesgebiet ausgearbeitet und in Abstimmung mit den Regionalverbänden konkretisiert werden. Wesentlich ist auch die sektorübergreifende Abstimmung zwischen den Ressorts auf der Landesebene, einschließlich der Rahmensetzung für die Vergabe von Fördermitteln oder eigenen Investitionen des Landes.
Mit dem sogenannten „LEPneu“ soll künftig eine konkrete Grundlage für eine Vielzahl an Verfahren der zuständigen Landesstellen geschaffen werden und damit deren Effizienz gesteigert werden. Für Regionalverbände und Gemeinden werden (GIS‐basiert) Vorarbeiten geleistet, die in weiterer Folge die Arbeit der örtlichen Raumplanung und der regionalen Entwicklungsmaßnahmen wesentlich entlasten und aufsichtsbehördliche Prüfverfahren und Verfahrensdauern verringern.

Leistungszeitraum: 2016

Bearbeitung: Christof Schremmer, Wolfgang Neugebauer

Partner: Gerhard Doblhammer, Salzburg

Auftraggeber: Amt der Salzburger Landesregierung

Download: Projektbeschreibung | Endbericht